Ueber den Umgang mit Repression und der Situation in Luxemburg
Nach den seit Jahrend schwelenden
Auseinandersetzungen hat die Repression mit dem
Polizeieinsatz gegen die RTS (Bericht)
und schlussendlich den massiven Auseinandersetzungen mit den belgischen
Stahlarbeitern auch in Luxemburg endgültig ein neues Niveau erreicht.
Plastikgeschosse, Tränengas, Wasserwerfer, das ist die neue Realität, die
durchaus nicht überraschend kommt. (Siehe auch "Die
nächste Runde ist eröffnet" ) . (Sowie auch hier ). Es ist kaum anzunehmen, dass der Staat dieses Repressionsniveau zurückfährt, denn immerhin ist 2005 der EU Gipfel und auch da werden die Repressionsorgane alles tun, den Widerstand auf der Strasse klein zu halten.
Damit wir auf diesen Ansturm der staatlichen Gewalt nicht
kopflos reagieren, sondern die Situation als eine Chance zum solidarischen
Agieren begreifen, soll im folgenden nochmal die Basics für Demos, Aktionen und
Repression zusammengefasst werden.
Es gibt natürlich viele Arten von
Demos und Aktionen. Die lokale Ostermarsch-Latschdemo könnt ihr natürlich etwas
gemütlicher angehen ; aber nach den jüngsten Ereignissen kann es nicht schaden,
sich lieber zuviel als zuwenig Sorgen zu machen, darum gehen wir in diesen
Erläuterungen mal vom schlimmsten Fall aus.
Dies vorweg : Wir wenden uns
dabei gegen jede künstliche Auftrennung in "friedlich" und "militant" usw. Wir
sind gegen jede verschwommene Diskussion über Radikalität, Gewalt und Militanz,
die ohne klare Begriffe und Theorien nicht fruchtbar sein kann. Fallt nicht auf
die von Medien und Polizei vorgegebenen Kategorien rein. Alle Aktionsformen
haben ihre Vorteile und Nachteile ; klärt für euch selbst je nach Situation
welches Verhalten euch sinnvoll und angemessen scheint. Zum Allgemeinen
Verhältnis zur Polizei : Die Polizei ist die Exekutive, das Repressionsorgan
dieses Staates, den wir abschaffen wollen. Das ist ihr Zweck. Mit ihnen
Konflikte "ausdiskutieren" zu wollen ist Blödsinn. Leider gibt es auf jeder Demo
immer wieder die Szene daß ein mehr oder weniger großes Grueppchen Leute
aufgeregt durcheinanderschreiend irgendwo mit irgendwelchen Polizisten
rumdiskutieren. Sowas bringt nicht nur nix, sondern es schafft auch schlechte
Stimmung und lähmt die Aktion. Manchmal fährt die Polizei auch ganz gezielt eine
solche "totlaber" und "Konfliktmanagment" Strategie, bei der geschlossenes
Handeln gerade so verhindert wird, weil einzelne Teile der Menschen sich in
Diskussionen verwickeln lassen und alles andere gelähmt wird. Das gilt
natürlichg auch umgedreht. Leute, die bei der ersten auftauchenden Uniform
anfangen zu schreien und nur noch die Polizei fixiert sind, sind
genauso peinlich. Generell gilt : Macht lieber euer Ding, und beachtet die
Polizei nicht mehr als notwendig. Natürlich können wir mehr oder weniger
konfrontativ sein, je nach Form und Ziel einer Aktion. Aber die Perspektive
sollte immer gezieltes und solidarisches Agieren bleiben.
1) Gute
Vorbereitung
Eine Demo ist nicht immer nur ein Spaziergang und wie
sich gezeigt hat ist auch eine RTS nicht immer nur Party. Eine richtige
Vorbereitung gehört also dazu.
Bildet Banden : Versucht, niemals alleine
zu Demos und Aktionen zu gehen. In einer Gruppe unterwegs zu sein, schützt davor
bei Kontrollen und Nachhauseweg unbemerkt weggehaftet zu werden, und es hilft in
stressigen Situationen ruhig zu bleiben.
fit sein: Stundenlanges
Herumgewusel kann ganz schön anstrengend werden. Darum versucht nach Möglichkeit
auszuschlafen und ausreichend zu essen und zu trinken. Auch von
Alkohol&Drogen lasst ihr im Vorfeld normalerweise besser die Finger - sie
beeinträchtigen Reaktions- und Wahrnehmungsvermögen. Nehmt aber unbedingt Wasser
und Nahrung mit.
Kleidung : Zieht euch der Situation angemessen an.
Wichtig ist Kleidung, in der ihr euch wohlfühlt und schnell und beweglich
bleibt. Schuhe sollten sowohl zum rennen wie zum Klettern geeignet sein. Stellt
im Zweifelsfall auch euer Ego hintenan und kleidet euch etwas unauffälliger als
beim Punk-Konzert (Es sei denn natürlich für eine Pink&Silver oder
Karneval-Aktion). Sehr zu empfehlen sind Wechselklamotten im Rucksack, die ihr
nach einem Wasserwerfer/Tränengas-Einsatz anziehen könnt, bez. wenn ihr aus
irgendeinem Grund darauf angewiesen seid, nicht wiedererkannt zu werden. Wenns
etwas heftiger hergeht, denkt an Handschuhe (hilft gegen Fingerabdrücke, Stacheldraht
Splitter und ermöglicht das Zurückwerfen von Tränengasgranaten). Auch einen
Schal o.ä. mitzunehmen ist nie doof, beachtet aber daß Vermummung in der
Öffentlichkeit in Luxemburg zumindestens theoretisch verboten ist (Tip : mensch
kann sich auch ganz gut einfach mit einem um den Kopf gewickelten T-shirt
vermummen) . Nierengurte, Gelenkschoner und andere "passiv-Bewaffnung" (wie
einst die Tutti Bianche) u.ä. sind ebenfalls je nach Situation sinnvoll.
Ohrringe und Piercings zieht ihr am besten aus oder überklebt sie mit einem
Pflaster, das kann sonst hässliche Verletzungen geben.
Nur das Nötigste
: Nehmt unbedingt euren Personalausweis und je nachdem eine Telefonkarte mit.
Adressbücher (darauf sind die Bullen scharf), unnötige Telefonnummern und
interne Papiere irgendwelcher Gruppen hingegen lasst ihr auf jeden Fall zuhause.
Auch Fahrräder und anderes hinderliche Zeugs bleiben besser woanders. Kinder und
Hunde müssen ebenfalls nicht unbedingt in stressige Situationen mitgeschleppt
werden.
2) In Aktion
Ordnung ist das halbe
Leben : Bleibt in eurem Gruppen zusammen. Es ist sinnvoll, euch einen
Gruppennamen zu geben, so daß ihr nicht ständig jede(n) einzeln mit Namen rufen
müsst. Je nach Aktionsform kann es nicht schaden, sich unterzuhaken und in
Ketten zu gehen, das ermöglicht geschlossenes (Vor)gehen bei guter Stimmung -
und erschwert es (Zivil)PolizistInnen sich unter die Leute zu mischen. Bei
Polizeiangriffen ist es auf jeden Fall sinnvoll, Ketten zu bilden. Durch
zusammenschließen und ein bisschen zurückdrücken läßt sich oft schon viel
erreichen. Panik und Wegrennen ist dagegen meist das falscheste was ihr tun
könnt. Oftmals können Übergriffe allein durch das geordnete Kettenbilden und
Stehenbleiben abgewehrt, das Spalten der Demo, das Rausziehen von einzelnen
Personen und das Liegenbleiben von Verletzten verhindert werden. Immer versuchen
ruhig und geschlossen zu bleiben, dann kommt es auch nicht zu Situationen die
völlig eurer Kontrolle entglitten sind. (Und auch nicht dazu daß einzelne
Personen von uns sich Führer aufspielen und Aktionen zu lenken versuchen).
Im Gegensatz zu Deutschland sind Kessel und Massenprügeleien u.ä. in
Luxemburg nicht üblich, schon wegen fehlender Polizeikräfte. Die Luxemburger
Polizei trainiert ihre Riot-Einsätze zusammen mit der Belgischen Polizei - und
wendet (zumindest nach den bisherigen Erfahrungen) auch eine ähnliche Taktik wie
diese an : dabei treibt eine mittelmässige Anzahl von Bullen die
Menschenmassen auseinander oder zurück, wobei die Wasserwerfer gerne auch schon
vor dem Schlagstock eingesetzt werden. Parallel verhaften Greiftrupps gezielt
einzelne Personen oder machen Jagd auf kleinere Gruppen , während der Rest
zurückgedrängt wird. In der Vergangenheit haben sich in Luxemburg insbesondere
gewisse Sonderschlägertrupps - manchmal zivil gekleidet- durch übermässige
Arroganz und rücksichtlose Brutalität immer wieder hervorgetan. Hunde und Pferde
werden dagegen noch kaum eingesetzt.
Deshalb auch nach der Demo unbedingt
wieder zusammen nachhause gehen. Oftmals werden gerade, wenn schon alles
gelaufen zu sein scheint, Leute abgegriffen.
Luxemburger Polizeieinheit beim Vorrücken gegen
Demonstranten
Wasserwerfereinsatz
ZivilBulle (was für ne Fresse) beim Filmen
während der RTS, rechts unten ein verhafteter Partygänger
Zivi-Prügelbullen (etwas älteres Foto, entstanden
während Aktion gegen Abschiebung)
Wie bereits erwähnt,
können Kleidertausch und Vermummung hilfreich sein wenn ihr aus irgendeinem
Grunde nicht auf Fotos oder Überwachungsbändern erkannt werden wollt. In dem
Zusammenhang sei auch nochmal darauf hingewiesen, daß es absolut doof ist, Fotos
von Aktionen oder Menschen zu machen/veröffentlichen, ohne das vorher
abzusprechen, was leider immer wieder vorkommt. Es wär nichts neues daß Polizei
Filme beschlagnahmt oder Internetseiten durchforstet (dies gilt auch für Nazis)
in der Hoffnung Personen identifizieren und zuordnen zu können.
Bei grösseren Anlässen gibts normalerweise "legal teams" die ausserhalb des
Gefahrenbereiches bleiben und die Antirepressionsarbeit koordinieren, und bei
denen ihr euch melden könnt, wenn ihr Übergriffe oder Verhaftungen beobachtet
oder erlitten habt. Wenn solche Gruppen vorhanden sind, wird zu Anfang darauf
hingewiesen. Macht Übergriffe auf jeden Fall öffentlich.
3) Bei Festnahmen und danach
Wirst du
festgenommen, laut schreien oder so, um die Menschen auf dich aufmerksam zu
machen. Je nach Situation einschätzen, ob es sich lohnt, noch wegzulaufen ; bez.
für Aussenstehende, ob es möglich ist Leute wieder zu befreien.
Wenn sie
euch dann doch einmal haben, heisst es ruhig bleiben und nicht einschüchtern
lassen. Spätestens nach 24 Stunden müssen sie euch freilassen oder aber einen
richterlichen Haftbefehl vorweisen koennen
Vor allem aber : nix zu Sache
sagen. Weder mit den Bullen noch mit Mitgefangenen (Big Brother ist unter uns)
über die Umstände deiner Verhaftung diskutieren, und gegenüber der Staatsmacht
absolut keinerlei Aussagen machen. Nur was auf dem Personalausweis steht, sonst
rein GAR NIX ! Nicht zu den Aktionen, den politischen Gruppen, nicht zu euren
Gewohnheiten, nicht zum Wetter und nichts zu sonst irgendetwas. Was auch immer
ihr vorbringen wollt, behaltet es für euch. Alles was ihr der Polizei sagt, wird
nur gegen euch verwendet. Wenn es zu einer Anklage kommt, habt ihr später immer
noch genug Zeit mit einem Anwalt abzuquatschen was ihr sagen wollt. Fallt nicht
auf "böse Bulle, guter Bulle" Spiele rein, unterschreibt keine dubiosen
Protokolle usw., und verlangt für alles beschlagnahmte Zeugs eine Quittung.
Wenn ihr wieder draussen seid, schreibt Berichte und macht diese
öffentlich. Das, was sie wollen, dich alleine herausgreifen und einschüchtern,
funktioniert nur solange, wie du ihr Spiel mitspielst. Wenn wir uns gemeinsam
wehren, funktioniert ihre Vereinzelungsstrategie nicht mehr. Wenn ihr nach einer
Personalienfeststellung/Verhaftung nochmal eine Vorladung von der Polizei
bekommt, werft sie in den Müll. Ihr seid nicht verpflichtet irgendeine Aussage
zur Sache zu machen, noch überhaupt dahin zu gehen. Wenn ihr Post vom Gericht
kriegt, ist die Sache schon heikler. Hier unbedingt einen Anwalt oder zumindest
eine Rechtshilfegruppe kontaktieren.
4) Verletzungen
Wenn Menschen auf dem Boden liegen, versucht, Panik zu vermeiden und
Ketten um die Verletzten zu bilden, so daß sie geborgen werden können. Verletzte
niemals alleine lassen, sondern ausserhalb des Gefahrenbereiches bringen,
versorgen und beruhigen, denn oft genug kommt zu den Verletzungen auch noch ein
Schock. Leider ist es in Luxemburg bisher noch nicht üblich daß es Demosanis gibt,
deshalb ist es sehr angebracht selbst ein Minimum an Erste-Hilfe Materialen
dabeizuhaben. Ruft im Zweifelsfall (Kopfverletzungen, Verdacht auf innere
Verletzungen usw.) aber lieber auch sofort einen Krankenwagen.
Leider
ist Verletzungen zufügen eine der Sachen, die die Polizei besonders gut drauf
hat. Darum kann es nicht schaden, wenn ihr wenigstens ein bisschen Ahnung von
den Waffen, Techniken und deren Wirkung habt. Die Seite der autonomen DemoSanis bietet
hier einen guten Einblick.
Tränengas ist auch in Luxemburg sehr in Mode
gekommen und wird mittlerweile gern gegen "Chaoten" eingesetzt. Klassisches
Tränengas ist nicht wirklich ein Gas, sondern ein Aerosol , d.h. kleinste
Kristallteilchen die durch diverse Trägerstoffe auf verschiedenste Arten
freigesetzt wird : zB. in Geschossen/Granaten, aus handlichen Sprühgeräten oder
als Wasserwerferzusätze. Tränengas wirkt sowohl über die Augen wie die Atemwege.
Das heute gebräuchlichste ist Pfefferspray (OC/"Oleoresin
capsicum") , ein verdünnter Pfefferschoten-Extrakt, das angeblich weniger
gefährlich und doch wirksamer ist als die alten CN/CS -Stoffe. Gegen Tränengas
hilft natürlich am besten eine Gasmaske. die sowohl Augen wie Atemwege abdeckt.
Wenn eine solche nicht zur Hand ist, ist eine normale Atemmaske (mit
Wechselfilter) oder wenigstens ein Schal sinnvoll, für die Augen am
praktischsten eine Schibrille. (schützt auch vor fiesen Gummigeschosstreffern im
Augenbereich). Entgegen zirkulierenden Gerüchten ist es nicht zu empfehlen,
Schals in Essig/Zitronensaft zu tränken, weil sich darin dann die Kampfstoffe
gefährlich ansammeln ohne daß ihr es merkt. Die erste Hilfe bei Tränengas
ist das Augenspülen. Dafür braucht ihr eine Flasche mit Leitungswasser, am
besten geeignet sind so Radfahrerflaschen mit kleinerer Öffnung. Öffnet das Auge
mit den Fingern einer Hand Lege den Kopf des verletzten Menschen so zurück, dass
Du gut an die Augen herankommst. Haltet den Kopf schief, damit das Wasser nicht
das Tränengas von einem Auge in das andere spült. Stelle Dich zum Augenspülen am
besten hinter die verletzte Person. Jetzt das Auge ohne Druck von der
Nasenwurzel her nach aussen spülen, solange, bis der Schmerz aufhört.
Andere Verletzungen stammen meist von Knüppeln, Schlägen, Hebeln und
Wasserwerfern. Die Polizei in Luxemburg benutzt verschiedenste Arten von
Gummiknüppeln (zur Riot-Ausrüstung gehört etwa ein langer dünner Stock) sowie
Tonfas. Ihr könnt versuchen, auszuweichen und abzuwehren, im Zweifelsfall aber lieber wegrennen
als den Helden spielen. Gegen die Gelenkhebel und "Polizeigriffe" hilft
eigentlich auch nur ausweichen und darauf achten, daß sie nicht eure Hände und
Arme zu fassen kriegen. Auch ein Wasserwerfer kann eine ganz schöne Wucht
entfalten, hier hilft alles was den Strahl ablenkt oder dämpft, zB. Rucksäcke,
Schilder aller Art usw. Bei Verhaftungen benutzt die luxemburger Polizei die
üblichen Plastikfesseln - wenn ihr sie angelegt kriegt, spannt eure Hände an und
kreuzt die Gelenke, dann können sie sie nicht so fest zuschnüren. (zu enge
Plastikfesseln verursachen nachhaltige Verletzungen)
Ein Demonstrant wird verhaftet
Diverse Sprühgeräte für Pfefferspray (nicht
polizeispezifisch)
5) Zu guter letzt
Das sind alles nur Tipps, wie sie aufgrund der bisherigen
Erfahrungen formuliert werden können. Sie ersetzen nicht eure eigene kritische
Reflexion und gründliche Vorbereitung, und schützen nicht vor blauen Flecken ;
und auch nicht vor neuartigen Situationen. Wir denken aber, daß es für
Luxemburger Verhältnisse - wo das aktuelle Eskalationsniveau erstmal noch neu
ist und die Polizei noch recht unerfahren- schon sehr viel hilft, wenn diese
Tipps in die Praxis umgesetzt werden. Dies sind natürlich alles
Defensiv-tipps. Es gibt natürlich auch immer Leute,die sich Sachen überlegen wie die Polizei etc. anzugreifen wäre ... aber das ist allerdings strafbar, deswegen werden wir euch hier auch nix dazu sagen, denn Gesetze sind ja dazu da dass mensch sich dran hält (oder?) Es sei dabei auch darauf hingewiesen, dass die Luxemburger Justiz nicht gerade zimperlich ist, Menschen in U-haft zu stecken und anzuklagen auch für Kleinigkeiten, also macht keine Dummheiten.
Wir haben uns bei der Abfassung dieses Textes natürlich
an dem klassischen Klassiker inspiriert, der Roten-Hilfe Broschüre "was tun
wenns brennt", die ihr auf http://www.rote-hilfe.de/finden könnt. Zum
Thema Aussageverweigerung noch immer lesenswert : ein älterer Text aus
der Radikal
In dem Sinne, wir machen diese Welt, wie sie uns gefällt
..... solidarisch,
