Taiwan-Info
Chronologie der politischen Entwicklung Taiwans
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Januar - Juni 2001 |
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2.01.2001 | Taiwan eröffnet
den "kleinen Grenzverkehr" ("xiao santong"
<¤p¤T³q>) von den zu Taiwan gehörenden,
dem chinesischen Festland vorgelagerten Inseln: von der
Insel Jinmen (Kinmen: ª÷ªù) nach Xiamen und von der Insel
Mazu (Matsu <¶ý¯ª>) in die Nähe von
Fuzhou, jeweils in der Provinz Fujian. Die beiden
Passagierfähren liefen unbeflaggt in die
chinesischen Häfen ein. Die chinesische Seite hält diesen Schritt für unzureichend und fordert den "großen Grenzverkehr" zwischen der Hauptinsel Taiwan und China, den Taiwan aus Sicherheitsgründen bisher ablehnt. Für die Zeit nach dem WTO-Beitritt Chinas werden offizielle Verhandlungen ohne Vorbedingungen erwartet. |
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Anfang Januar |
Der Haushalt für 2001 wird verabschiedet. Das Volumen wird auf Druck der Opposition (KMT und "Neue Partei" um 2% gekürzt, es sind die größten Haushaltskürzungen seit 5 Jahren. Insbesondere wird der Etat der "Academia Sinica" ("Zhongyang Yanjiuyuan" <¤¤¥¡¬ã¨s°|>) blockiert, bis ihr Präsident im Parlament zum Rapport antritt: er hatte im Präsidentschaftswahlkampf dem jetzigen Präsidenten Chen Shuibian entscheidende Unterstützung gewährt. Das Gesamtdefizit des Staatshaushalts erreicht 14,6%, knapp unter der gesetzlichen Maximalgrenze von 15%. | |
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Januar | Unklares Urteil des Obersten Gerichtshofs im Atomstreit: die Regierung habe sich nicht verfassungswidrig verhalten, indem sie einen Baustop des vierten AKWs verfügte, obwohl das Parlament vor der Präsidentenwahl den Bau beschlossen hatte. Wohl aber habe sie einen Verfahrensfehler begangen, da sie das Parlament vor dem Baustop nicht noch einmal angehört habe. Das Parlament habe sich ebenfalls falsch verhalten, da es sich dem Gespräch mit Ministerpräsident Zhang Junxiong <±i«T¶¯> verweigert habe. | |
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30./31. Januar | Sondersitzung des Parlaments, in dem Zhang Junxiong den Baustop begründet. Das Parlament verabschiedet eine Resolution (135:70), das die Regierung zum Weiterbau des AKWs auffordert. Die Bevölkerung ist in der Frage gespalten, Umfragen ergeben wechselnde, sich z.T. widersprechende Resultate. | |
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¡@ | (wird fortgesetzt) |
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¡@ | Juli - Dezember 2000 |
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