Taiwan-Info
Chronologie der politischen Entwicklung Taiwans
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Januar - Juni 1992 |
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| 15.1.1992: | China erläßt Regeln für Besuche von Taiwanesen in China. | |
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| 17.1.1992: | Der Gesetzgebungs-Yuan wählt wegen dem Rücktritt der alten Abgeordneten einen neuen Präsidenten und Vize-Präsidenten. Bei der Wahl des Vizepräsidenten kommt es zum ersten Mal zu einer Kampfabstimmung innerhalb der KMT. | |
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| 20.-24.1.1992: | Besuch des französischen Außenhandelsministers. | |
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| 29.1.1992: | Besuch von Taiwan-Vizeaußenminister Zhang Xiaoyan in Lettland. Die Taiwan Vertretung wird jetzt in den Rang eines Generalkonsulats erhoben. China zieht daraufhin seinen Botschafter vorläufig zurück. | |
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| Februar 1992: | Waffenexporte nach Taiwan werden vom Bundessicherheitsrat abgelehnt (v.a. Außenminister Genscher ist dagegen). | |
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| 17.2.1992: | zum ersten Mal wird ein "Weißbuch" über die Streitkräfte veröffentlicht. Die Bedrohung Taiwan geht demzufolge immer noch von China aus, das eigene Militär dient nur zur Verteidigung von "Tai-Peng-Jin-Ma" (d.h. des unter tatsächlicher Kontrolle Taiwans stehenden Gebietes: d.i. die Hauptinsel Taiwan, die Penghu-Inselgruppe zwischen Taiwan und China sowie die China vorgelagerten Inseln Jinmen und Mazu), man fühlt sich China überlegen. | |
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| 24.2.1992: | Präsident Li Denghui nimmt an einem Gedenkkonzert teil und verbeugt sich vor den Hinterbliebenen der Opfer des Aufstandes vom 28. Februar 1947. Drei Gesetzentwürfe über Entschädigungen werden zur Debatte angenommen. Es wird eine Kommission eingesetzt, die über ein "228"-Denkmal beraten soll mit Regierungsbeteiligung, dafür sollen Spenden aus der Bevölkerung gesammelt werden. | |
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| März/April 1992: | Konflikt innerhalb der KMT über den Wahlmodus für die Präsidentenwahl, die Entscheidung darüber wird vertagt. Demonstrationen der DFP für die Direktwahl des Präsidenten. | |
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| 15.5.1992: | ¡± 100 des Strafgesetzbuches wird geändert: "Hochverrat" gilt nur noch bei "Gewaltanwendung gegen den Staat" oder "Nötigung des Staates" (der Straftatbestand der "Verschwörung" wird gestrichen). Daraufhin werden viele Dissidenten freigelassen. Noch in Haft sind Zhang Canhong (der Vorsitzende der "Taiwan duli lianmeng" in den USA) und Chen Zhaonan. | |
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| 10.5.1992: | Der Generalsekretär des Präsidialamts, Qiu Jinyi, schlägt einen Nichtangriffspakt mit China vor. Dieser Vorschlag wird am 30.5. vom chinesischen Staatspräsidenten Yang Shangkun abgelehnt. | |
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| Mai/Juni 1992: | Besuch des Präsidenten der Academia Sinica (die Akademie der Wissenschaften in Taiwan), Wu Dayou <§d¤j·ß>, und anderer Wissenschaftler in China, wo sie mit chinesischen Spitzenpolitikern zusammentreffen. | |
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| 24.5.1992: | Demonstration mit 30.000 Teilnehmern (Professoren, Studenten, Anhänger der DFP) für die Abschaffung der Nationalversammlung. | |
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| 27.5.1992: | Verfassungsänderungen werden von der Nationalversammlung verabschiedet. Die Sitzung wird von der DFP boykottiert, der Wahlmodus für die Präsidentenwahl und die zukünftige Funktion der Nationalversammlung sind noch nicht festgelegt. Mitglieder des Kontroll-Yüan wurden bisher vom Provinzparlament ernannt. In Zukunft sollen sie durch den Präsidenten mit Zustimmung der Nationalversammlung ernannt werden, ebenso die Höchsten Richter, sowie die Präsidenten des Prüfungs- und Justiz-Yuan. Die Nationalversammlung soll nicht mehr nur alle sechs Jahre zur Präsidentenwahl tagen, sondern jährlich einmal. Dies bedeutet einen Machtabbau des Kontroll-Yuan und einen Machtzuwachs für die Nationalversammlung. Über den Wahlmodus für die zukünftige Präsidentenwahl soll bis zum 20. Mai 1995 entschieden werden. | |
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| 22.6.1992: | Das Komitee für Festlandchina im Exekutiv-Yüan lockert die Einreisevorschriften für chinesische Wissenschaftler und für die Einfuhr von Hochtechnologie aus China. | |
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| Juni 1992: | Erstmals kommen sieben prominente Naturwissenschaftler aus China zu Besuch nach Taiwan. | |
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| 20.6.1992: | Sozialwissenschaftler aus Xiamen kommen zu Besuch nach Taiwan. | |
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| Juni 1992: | Diplomatisches Hin-und-Her bei der Aufnahme offizieller Beziehungen zum Niger, das zwischen Taiwan und China schwankt. | |
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